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US-Kongress plant Armenien-Resolution

Der Besuch des türkischen Außenministers Abdullah Gül in Washington ist überschattet von der geplanten Armenien-Resolution des US-Kongresses. Gül erklärte Dienstagabend (06.02.2007) auf einer Pressekonferenz, die bilateralen Beziehungen beider Länder würden schweren Schaden nehmen, falls der US-Kongress seine geplante Armenien-Resolution verabschiede. Diese enthält die klare Aussage, dass die Verfolgungen an den Armeniern in den Jahren von 1915 bis 1917 als Völkermord eingestuft werden.

Der türkische Außenminister betonte, dass selbst eine nicht bindende Resolution einen Rückschlag für die ansonsten enge Kooperation der USA und der Türkei markieren würde. Denn andererseits herrsche Einvernehmen in den Bemühungen, dem Irak Stabilität zu bringen, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und die Energiequellen in Asien mit den europäischen Märkten zu verbinden.

US-Außenministerin Condoleezza Rice würdigte die Türkei als wichtigen strategischen Partner der USA. Die Regierung von Präsident George W. Bush hat sich mit Blick auf die bilateralen Beziehungen offen gegen die geplante Armenien-Resolution des Kongresses ausgesprochen. Gegen den Willen Bushs will die neue Kongressmehrheit der Demokraten eine Armenien-Resolution verabschieden.

Das Weiße Haus hat davor gewarnt, dass bereits eine Debatte der "Völkermord"-Frage im Kongress die Beziehungen zum strategisch wichtigen NATO-Partner Türkei beeinträchtigen könnte. In Washington dringen Amerikaner mit armenischer Abstammung seit Jahren auf eine "Völkermord"-Resolution.

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