Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Erweiterungskommissar Olli Rehn haben inmitten innenpolitischer Turbulenzen einen Besuch in der Türkei begonnen.
Die beiden EU-Vertreter wollen in Ankara mit führenden Politikern des EU-Beitrittskandidaten sprechen. Sie wollen unter anderem Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, Staatspräsident Abdullah Gül sowie Vertreter der parlamentarischen Opposition treffen. Barroso wird ausserdem eine Rede vor dem Parlament in Ankara halten.
Gegen die konservative Regierungspartei AKP von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan läuft ein Verbotsverfahren. Die Partei wird vom Generalstaatsanwalt beschuldigt, islamistische Pläne zu hegen. Die EU hat das Verbotsverfahren mehrfach kritisiert.
Kommentare der Vaybee!ciler
» gianni25
Die EU ist aus meiner Sicht viel zu inkonsequent mit der Türkei. Man sieht seit Jahrzehnten zu, wie dieses Land immer mehr in soziopolitische und ökonomische Probleme hineinsteuert. Anstatt ernsthaft und mit Nachdruck zu beraten und helfen, überlässt man "aus Respekt vor der Souveränität des türkischen Staates" dieses Land seinem tragischen Schicksal. Das ist nicht ehrlich.
Die EU schaut übrigens auch seit Jahrzehnten zu, wie die Menschrechtssituation in der Türkei mit Füssen getreten wird (Dink, Malatya, kurdische Gebiete innerhalb der Türkei, Semdinli, Susurluk, Ergenekon...) und immer mehr Freiheitsrechte beschränkt werden. Ich sehe keine Entwicklung der Türkei in Richtung EU, ganz im Gegenteil entfernt sich die AKP Regierung gepusht durch die nationalisten und Millitärs von den Prinzipien die Sie uns versprach. Sie wird immer mehr Ebenbild des vor Ihr herrschenden Systems der Unterdrückung und Isolation.
Barroso und Rehn müssen ganz klar signalisieren, dass die Türkei sich immens ändern muss ansonsten die Tür zugeschlagen wird. Dabei muss natürlich auch die EU Unterstützung leisten und nachhaltig und eine neue Struktur und Bürokratie sowie ein ziviles Rechtssystem begleitend einführen.
PEACE
» BerlinSerhat
Dieser Besuch und die öfteren Zuwendungen der EU Politiker in letzter Zeit wundert mich nicht.
Denn in Ihrem Kopf schwirrt ein Gedanke der Ihnen gar nicht scmeckt. Was Passiert mit der Türkei wenn die Akp verschwindet?????????
Die Eu Politiker sehen Fakten, sie sehen das die Tr in seiner ganzen Geschichte noch nie so Nahe Europa gekommen ist wie mit der AKP. Ihre Gegner die mitverantwortlich sind das die Akp vor Gericht gelandet ist, sind gegen einen EU Beitritt.
Blaibt die bange Frage. WAS WIRD AUS DER TÜRKEI WENN SIE GEGEN EINEN BEITRITT IST?????? yani ne alalim nede kovalim Taktik geht nicht auf.
» nichtanklicken
Indessen belässt die Europäische Zentralbank den Leitzins unverändert:)))passt so gut hierein.:)
für die häusle Bauer geduld.ende des jahres wird der REFINANZIERUNGSSATZ GESENKT.
