In Zusammenhang mit der Türkei ist in der EU keine Rede mehr von "Beitritt" oder "Mitgliedschaft" .
Frankreich versucht derzeit alles, um der Europäischen Union seinen Stempel aufzudrücken. So setzte sich Paris beim Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel mit seiner ablehnenden Haltung gegenüber einer EU-Mitgliedschaft der Türkei durch. Nach einem verbalen Schlagabtausch verzichteten die Außenminister darauf, in Zusammenhang mit der Türkei das Wort "Beitritt" oder "Mitgliedschaft" zu erwähnen. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ist ein erklärter Gegner des türkischen EU-Beitritts.
Großbritannien und Schweden errangen immerhin einen Etappensieg: Am 19. Dezember werden zwei weitere Beitrittskapitel mit der Türkei eröffnet. Sie hatten zuvor gedroht, den von Sarkozy gewünschten EU-Weisenrat zu blockieren, der auch über die Grenzen der EU sinnieren soll - mit dem Hintergedanken, dass die Türkei außerhalb liegt.
Die Sorgen der EU-Partner mit Sarkozy dürften damit aber erst beginnen. In einem Interview mit der "Financial Times" sagte Sarkozys wichtigster Vordenker, Henri Guaino, Frankreich strebe eine "pragmatischere" EU an, in der wieder stärker der politische Wille - sprich der Nationalstaat - dominiere. Vor allem die Europäische Zentralbank und die EU-Kommission seien zu unflexibel.
Weiter für Iran-Sanktionen Geschlossener zeigten sich die EU-Außenminister vis-à-vis dem Iran. EU-Chefdiplomat Javier Solana erklärte, die Union werde weiterhin mit Teheran über den Stopp der Urananreicherung verhandeln. Zudem halte die EU an ihrer Unterstützung zusätzlicher UN-Sanktionen fest. Darüber beraten derzeit die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland. Vergangene Woche hatten US-Geheimdienste berichtet, dass der Iran sein Atomwaffen-Programm bereits 2003 gestoppt habe.
Kommentare der Vaybee!ciler
» Deniz1008
klaro.
dumm nur dass die juden mit der türkei gut zurechtkommen...
und du willst mir einreden von politik nix zu verstehen
tsss...
» Hightopx78cgn
Was ein Schwachsinn!!! Es liegt an der Haltung der Immigranten in der EU...
Wenn man NICHTS weiss einfach mal die FRESSE halten!
googelt doch mal;) Sarkozy ist der Sohn eines rumänischen Rabbis...
» Deniz1008
Selber Schuld! Das liegt auch an der passiven Haltung unserer türkischen Mitbürger/innen in EU-Ausland. Ein ähnliches Verhalten zeigt auch die türkische Regierung.
Diese passive Haltung ist nicht nur dem französischen Präsident Nicolas Sarkozy sondern auch den anderen EU-Staatschefs so ziemlich bewusst. Ist doch kein Wunder das die EU-Staatschefs permanent auf die Türkei rumhacken.
Leidtragende dieser aktuellen EU-Politik sind letztendlich die Generation von türkischen Mitbürger/innen die hier in Deutschland und EU-Ausland aufgewachsen bzw. geboren sind.
Was sollen unsere Landsleute im Ausland auch von einer Regierung erwarten deren bemühen z. Zeit einzig und allein darin liegt, im Innen- u. Außen- sowie Bildungspolitik usw. religiöse Inhalte einzuführen und die Einhaltung von religiösen Ritualen an vorderster Front steht.
Die Bauwut von etlichen Moscheen hierzu lande und anderswo hat Priorität und liegt schwerer als die Gewährleistung von muttersprachlichen Unterrichts an staatlichen Schulen oder die Wahrung und Einhaltung von Menschenrechte in Deutschland usw.!
(Hinweis an kritische Kommentatoren: ich persönlich habe nichts gegen Moscheen. Was da drinnen allerhand so an religiösen Unfug sowie politisch-unkorrekten Polemik derzeit propagandiert wird ist das allerletzte.)
